Warum ist ein neues Straßenverkehrsgesetz nötig?

Vortrag in Renningen: Warum ist ein neues Straßenverkehrsgesetz nötig?

Referent: Martin Endmann

Vielleicht hat es die eine oder der andere mitbekommen - in den letzten Monaten wurde eine im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbarte Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) auf Bundesebene heftig diskutiert und am 20.Oktober 2023 im Bundestag beschlossen. Wenn das Gesetz nun noch den Bundesrat passiert – voraussichtlich am 24. November – hat das StVG neue Ziele.
Dann kommt es noch darauf an wie das neue StVG auf die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) übertragen wird, auch das ist ein spannender Prozeß, den der ADFC mit begleitet.

Warum wird das Straßenverkehrsgesetz geändert?
Gemäß Koalitionsvertrag ist das Straßenverkehrsrecht so anzupassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden. Ländern und Kommunen sollen damit weitere Entscheidungsspielräume eröffnet werden.

Bei diesem Vortragsabend geht es um die Gründe weshalb wir ein neues Straßenverkehrsgesetz brauchen:
Das bisherige Gesetz ist immer noch sehr stark autozentriert, der ADFC fordert deshalb schon seit langem eine Gleichberechtigung der Verkehrsmittel und ganz entscheidend eine Rückbesinnung auf lebenswerte Städte und Gemeinden für alle Bürgerinnen und Bürger.
Unser Referent (und Aktiver) Martin Endmann wird auf wesentliche Aspekte eingehen, die bei der Neugestaltung des Gesetzes wichtig sind.

Vorab INFOs des ADFC zum Thema gibt es über diesen Link:
https://www.adfc.de/neuigkeit/bundestag-beschliesst-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes

Herzliche Einladung an alle an der Verkehrswende Interessierte!

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