Was bedeutet das neue Straßenverkehrsgesetz StVG?

Radverkehrsvortrag in Renningen:

Was bedeutet das neue Straßenverkehrsgesetz für die Kommunen?
Referent: Martin Endmann

Letztes Jahr wurde eine im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbarte Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) auf Bundesebene heftig diskutiert und am 20.Oktober 2023 im Bundestag beschlossen. Nach einigem Hin und Her passierte es am 14.Juni 2024 in modifizierter Form schließlich auch den Bundesrat – damit beschreibt das StVG neue Ziele.
Unser Referent und ADFC Radverkehrsbauftragter für den Nordkreis BB Martin Endmann hatte bereits am 10.November letztes Jahr die Gründe für die Änderung des StVG erläutert.
Nun wird er auf die Änderungen im durch den Bundesrat beschlossenen Gesetzentwurf eingehen und welche Möglichkeiten das neue Gesetz den Kommunen bietet.
In der Folge wird es auch darauf ankommen wie das neue StVG auf die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) übertragen wird, auch das ist ein spannender Prozeß, den der ADFC mit begleitet.

Warum wurde das Straßenverkehrsgesetz geändert?
Gemäß Koalitionsvertrag ist das Straßenverkehrsrecht so anzupassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden. Ländern und Kommunen sollen damit weitere Entscheidungsspielräume eröffnet werden.
Das bisherige Gesetz war immer noch sehr stark autozentriert, der ADFC fordert deshalb schon seit langem eine Gleichberechtigung der Verkehrsmittel und ganz entscheidend eine Rückbesinnung auf lebenswerte Städte und Gemeinden für alle Bürgerinnen und Bürger.
Martin Endmann wird auf wesentliche Aspekte eingehen, ob die Neugestaltung des Gesetzes trotz der Änderungen am Gesetzentwurf die Gleichberechtigung der Verkehrsmittel insbesondere auf kommunaler Ebene ermöglichen kann.

Vorab INFOs des ADFC gibt es über diesen Link:
https://www.adfc.de/pressemitteilung/stvg-reform-bund-und-laender-stimmen-fuer-modernisiertes-strassenverkehrsrecht

Herzliche Einladung an alle an der Verkehrswende Interessierte!

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